TERRA GSE-Online

Infoblatt Die Linke.

Entwicklung und Aufbau der sozialistischen Partei in Deutschland



DIE LINKE. ist die sozialistische Partei in Deutschland. Ihre Ziele richten sich gegen eine beherrschende Stellung des Geldes gegenüber der Gesellschaft. Sie will nicht die zweite sozialdemokratische Partei Deutschlands sein, sondern hat die Etablierung eines "demokratischen Sozialismus" zum Ziel. Entsprechend grenzt sie sich mit der Forderung nach einer Veränderung der Eigentums- und Herrschaftsverhältnisse klar von der SPD ab. Die Partei erkennt die demokratischen Prinzipien des Grundgesetzes an und verteidigt sie gegen die angeblich liberalen Strömungen. Sozialismus soll mit Humanismus, individuelle Freiheit mit sozialer Gerechtigkeit und menschliche Solidarität mit ökologischer Vernunft gleich gesetzt werden. Ob DIE LINKE. mit einer der anderen Parteien ausreichende Parallelen ausmachen kann, um eine Koalition auf Bundesebene einzugehen, wird derzeit noch debattiert.


Entwicklung PDS

Im Herbst 1989 entstand die PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) aufgrund der Umbenennung der ehemaligen Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), die sich erst SED-PDS, später PDS nannte. Eine Auflösung der SED wurde jedoch nie vollzogen. Die PDS verstand sich nicht als ausschließlich kommunistische Partei, im Gegenteil, sie rechnete mit dem Stalinismus ab.
Im Dezember 1990 nahm die PDS an der ersten Bundestagswahl teil und erzielte 2,4 %. Sie zog trotzdem mit 17 Abgeordneten ins Parlament ein, da sie die 5 %-Hürde im Osten überwunden hatte und West und Ost noch getrennt bewertet wurden.
Die Anfangsjahre waren davon geprägt, den Zerfall der alten Herrschaftspartei der DDR aufzuhalten. 1993 begann mit der Verabschiedung eines ersten Parteiprogramms eine gewisse Konsolidierung. Die Wahlergebnisse stiegen langsam aber stetig und die Akzeptanz nahm zu.
Bei der Bundestagswahl 1998 erreichte die PDS sogar bundesweit 5,1 % und war mit 36 Mandaten im Bundestag vertreten. Bei der Wahl 2002 erreichte die PDS nur 4,0 %, konnte aber mit zwei Direktmandaten (Petra Pau und Gesine Lötzsch) trotzdem in den Bundestag einziehen.
Die Wahlniederlage ließ sich auf die ungünstige strategische Lage und den verfehlten Wahlkampf zurückführen. Selbst PDS-Anhänger trauten der Partei kaum Kompetenzen zu.
In einer Kampfabstimmung (Parteitag in Gera) wurden große Teile des Vorstandes abgewählt. Der neue Vorstand unter der alten Vorsitzenden Gabi Zimmer konnte den inneren Zerfall nicht aufhalten. Der alte Vorsitzende Lothar Bisky wurde zurückgeholt, um die Partei zu retten.
Im Oktober 2003 wurde ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet.
Am 17. Juli 2005 erfolgte die Umbenennung der PDS in Die Linkspartei. So konnte noch vor der Bundestagswahl im September eine Zusammenarbeit mit der WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative) ermöglicht werden. Bundesweit trat die Partei überwiegend als Die Linkspartei.PDS auf.
Die PDS ist am 16. Juni 2007 mit der WASG zur Partei DIE LINKE. fusioniert.


Entwicklung WASG

Die WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative) hat sich am 22. Januar 2005 als Partei konstituiert. Ihren Ursprung hatte sie in dem Verein Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit e. V., der am 3. Juli 2004 von enttäuschten SPD-Anhängern und Gewerkschaftern u. a. als Reaktion auf Hartz IV und Agenda 2010 gegründet wurde.
Bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 22. Mai 2005 erhielt die Partei auf Anhieb 2,2 % und wurde fünftstärkste Kraft im Land, blieb aber klar unter der 5 %-Hürde.
Im Zuge der – in Verbindung mit der Wahlniederlage der SPD in NRW stehenden – vorgezogenen Bundestagsneuwahlen am 22. September 2005 trat die WASG in Kooperation mit der PDS an.
Die WASG ist am 16. Juni 2007 mit der PDS zur Partei DIE LINKE. fusioniert.


Aufbau PDS und WASG

Die PDS ist in allen 16 Bundesländern vertreten, aber kandidiert nicht in allen Bundesländern, da sie mehr auf die Bundesebene ausgerichtet ist. In den einzelnen Ländern unterteilt sich die PDS in Landesverbände, Kreisverbände und Basisorganisationen. Jedes Bundesland hat einen Landesverband mit einem Vorstand. In den neuen Bundesländern hat die Partei insgesamt 122 Kreisverbände und über 6.500 Basisorganisationen, in den westlichen Bundesländern 124 Kreisverbände und Basisorganisationen (Stand 2010). Die PDS stellt fünf Landräte/Landrätinnen, sieben OberbürgermeisterInnen, 47 hauptamtliche BürgermeisterInnen und 69 ehrenamtliche BürgermeisterInnen.
Auch die WASG unterhält in allen Bundesländern Landesverbände, die sich aus den verschiedenen Kreisverbänden zusammensetzen.
Entsprechend ist auch die fusionierte Partei DIE LINKE. in allen 16 Bundesländern vertreten. Die Partei zählt 69.458 Mitglieder (Stand 31.12.2011).
Seit Juni 2012 bilden Katja Kipping und Bernd Riexinger gemeinsam den Parteivorstand.


Literatur

Gabriel, Oskar W., Oskar Niedermayer und Richard Stöss (Hrsg.): Parteiendemokratie in Deutschland. Opladen 1997.
Mintzel, Alf und Heinrich Oberreuter (Hrsg.): Parteien in der Bundesrepublik Deutschland. Sonderausgabe der Landeszentrale für politische Bildung NRW. Bonn 1990.
Pötzsch, Horst: Die deutsche Demokratie. Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn 2004.
Sontheimer, Kurt und Wilhelm Bleek: Grundzüge des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. München 1997.